Warum Europa in der Krise steckt

Es ist erstaunlich simpel festzustellen, warum Europa seit beinahe fünf Jahren in der Krise steckt und partout nicht herauskommt. Das eigentliche Problem ist dabei aber kein ökonomisches, sondern ein politisches. Europa hat zwei Krisen, deren Lösung sich gegenseitig ausschließen. Doch es gibt Möglichkeiten dieses Paradoxon zu lösen – aber das wird niemandem gefallen.
Zunächst ist festzustellen, dass die Europeripherie keinerlei Wettbewerbsfähigkeit hat. Der durch den Eurobeitritt ausgelöste inflationäre Boom hat die Preise und Löhne schneller steigen lassen als die Produktivität. Außerhalb eines starren Wechselkursregimes hätten das Irische Pfund, Drachme, Lira, Escudo und Peso gegenüber den Handelspartnern abgewertet, was die Wettbewerbsfähigkeit wiederhergestellt hätte, weil dadurch Exporte für die Handelspartner billiger werden und Importe teurer. Im Euro klappt das nicht, also muss sich der reale Wechselkurs über andere Kanäle anpassen. Entweder können direkt die Preise und Löhne sinken oder aber es entsteht Arbeitslosigkeit, um die Produktion zu drücken. So unendlich ungerecht und unmenschlich das ist, es ist die normale Reaktion auf unausgeglichene makroökonomische Größen. Wenn wir keine Arbeitslosigkeit wollen – und ich bin ziemlich sicher, dass niemand das will – dann müssen zwangsläufig die Preise und Löhne fallen oder die Peripherie muss den Euro verlassen und abwerten.

Blöderweise gibt es da ein weiteres Problem. Fallende Löhne verringern die Binnennachfrage und haben damit einen zusätzlichen kontraktiven Effekt auf die Volkswirtschaft. Das liegt am Einkommenseffekt, der nicht durch das Ausweichen auf andere Güter ausgeglichen werden kann. Gerade bei Importgütern wird es schwierig auf günstigere Güter auszuweichen – und alle Krisenländer Europas sind Nettoimporteure.
Durch diese Logik ist eine deflationäre Anpassung der Peripherie eigentlich ausgeschlossen. Rein mechanisch können Preise, Löhne und Produktion so weit sinken, dass die Renditen wieder positiv werden, doch der gesellschaftliche Preis einer verlorenen Generation und verlorener Jahrzehnte ist prohibitiv hoch. Das ist eine der Lehren aus der großen Depression und der deutschen Wirtschaftskrise Ende der 1920er Jahre.

Nun gibt es Ökonomen, die in solchen Fällen expansive Geldpolitik empfehlen und den Markt mit Zentralbankgeld überfluten, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das funktioniert aber nur bedingt. Damit kann man nur die Auswirkungen der Krise kaschieren, nicht aber ihre Ursachen beseitigen. Früher oder später müssen irgendwelche Preise fallen. Je stärker dabei die Zentralbank die inländische Inflation anheizt, desto stärker muss beispielsweise der nominale Wechselkurs fallen, um den realen Wechselkurs ins Gleichgewicht zu bringen.

Letzen Endes ist die ganze Tragik der Peripherie dem Reißen der Budgetrestriktion geschuldet. Mein Professor für Makroökonomik hat mal gesagt, „well, budget constraints are budget constraints.“ Es gibt nun mal keine free lunches. Wenn man höhere Preise und Löhne haben will, fehlen dafür an andere Stelle Ressourcen für Beschäftigung. Das gilt nicht nur für Länder in Währungsunionen sondern generell. Aber für Mitglieder einer Währungsunion ist das gleich nochmal so schlimm, weil ein weiterer Anpassungskanal, der nominale Wechselkurs, ebenfalls blockiert ist.
Um unter den aktuellen Gegebenheiten das Problem der überteuerten Peripherie zu lösen kommen also sinkende Löhne und Preise in Frage oder aber das Verlassen der Eurozone. Beides erzeugt hohe gesellschaftliche Kosten. Und verschlimmert ein anderes Problem der Peripherie: die hohe Verschuldung – nicht die Ursache der Krise, aber daran hat sie sich entzündet.

Der Economist schreibt in seiner letzten Titelgeschichte „Europe’s other debt crisis“ zu Recht, das die enormen privaten Schulden, also von Haushalten und Unternehmen, ein Grund für fehlendes Wachstum sind. Es ist nicht der einzige Grund, aber wenn Haushalte und Unternehmen die Schulden aus dem Boom zurückzahlen, dann geht das zu Lasten von Konsum und Investitionen. Der keynesianische Impuls wäre es nun, fiskalischen Stimulus durch öffentliche Schulden und Steuersenkungen zu erzeugen. Für ersteres gibt es keinen Spielraum und für zweiteres sind selbst die großen Ökonomien Deutschland und Frankreich zu doof. Wenn man keinen keynesianischen Stimulus erreichen kann und die Wirtschaft partout nicht wachsen will, dann bleibt nur Inflation, um die Schulden zu beseitigen. Bei allen Nebenwirkungen – Preisverzerrung, Sparerenteignung, Investitionshemmnis, Besteuerung ohne gesetzliche Grundlage, etc. – lässt Inflation die reale Verschuldung sinken. Da ein Default für die Regierungen nicht in Frage kommt – aus Eitelkeit, aber auch um die Banken zu schützen – bleibt als Ausweg aus der Verschuldung nur die Inflation.

Die beiden fundamentalen Probleme Europas sind also fehlende Wettbewerbsfähigkeit einerseits und zu hohe Schulden andererseits. Die Lösung für das erste Problem erfordert Deflation, die für das zweite Problem erfordert Inflation. Dieses Dilemma ist Europas Krise.

Der Ansatz zur Lösung der Krise liegt darin, Undenkbares zu denken. Etwa könnte nach einem Schuldenschnitt ein keynesianischer Stimulus durchgeführt werden, der aber vermutlich aus Deutschland kommen müsste. Das hätte den unangenehmen Beigeschmack, dass „die Deutschen den Kontinent aufkaufen“ würden. So ein Konjunkturprogramm für die Peripherie könnte nur dann durch den Bundestag, wenn eine Gegenleistung käme, etwa Anteile an Firmen o.Ä. So etwas ist daher eher politisch unwahrscheinlich. Es könnte freilich sein, dass dem Bundestag irgendwelche Versprechungen genügen, etwa über die künftige Struktur der Union. Immerhin haben sich die deutschen Politiker schon beim Stabilitätspakt und dem ESM übers Ohr hauen lassen, das klappt sicher nochmal.
Weiterhin könnten die Peripherieländer den Euro verlassen und abwerten. Dann würde die Krise von der anderen Seite aus gelöst. Das hätte aber den Verlust von Handelsvorteilen als Konsequenz, weil die Wechselkursunsicherheit wieder da wäre. Von dem operativen Problemen, wie Bankruns und einsammeln des zirkulierenden Bargelds ganz zu schweigen.
Der oft gehörte Vorschlag Deutschland solle die Währungsunion verlassen funktioniert nicht wirklich. Der Rest-Euro würde zwar gegenüber einer neuen Mark abwerten, aber das löst das Problem nur bedingt, da die Peripherie immer noch starre Wechselkurse zu ihren Haupthandelspartnern hätte. Zweifellos wäre operativ wohl ein Austritt Deutschlands einfacher, da kein Bankrun zu befürchten wäre.
Die letzte Möglichkeit besteht darin, die deflationäre Anpassung einfach auszusitzen, während die EZB die Schulden garantiert. Das ist aber ein enormes Risiko für die EZB und auch nicht unbedingt ihre Aufgabe. Was die EZB im Moment mit OMT macht gefällt mir keinesfalls. Aber gegeben die Umstände ist es wohl das Schlauste was man machen kann. Sie versucht den Schuldenberg von Privaten und Staaten durch Niedrigzinsen zu verkleinern oder zumindest konstant zu halten, damit die Deflation in der Peripherie die Schulden nicht noch stärker steigen lässt. Das ist keineswegs genug und noch dazu sehr kostspielig, weil es finanzielle Repression erzeugt. Ein blöder Nebeneffekt dieser Politik besteht auch darin, dass die EZB die deflationäre Anpassung in der Peripherie behindert. Das ist der Versuch gleichzeitig vorwärts und rückwärts zu fahren – sowas klappt auch nur mit einem flexiblen Auto und auch nur für eine gewisse Zeit.

Aber als Zentralbank kann die EZB nunmal konzeptuell nicht die Aufgaben der Fiskalpolitik erledigen. Die Ökonomen der EZB wissen, dass der Peripherie nur ein Default oder Deflation hilft, aber ihre Instrumente sind begrenzt und damit eben auch die Möglichkeiten zu helfen. Um es deutlich zu sagen, eine Zentralbank kann keine realwirtschaftlichen Probleme lösen; für eine gewisse Zeit übertünchen ja, aber nicht lösen.

Und das bringt mich zum eigentlichen Problem: Europa wird schlecht regiert. Kanzler, Präsidenten, Premieminister, sie alle haben ein Europa gebaut, dass nicht in der Lage ist mit wirtschaftlichen Erschütterungen klarzukommen. Eine Währungsunion ohne integrierten Arbeitsmarkt zu errichten ist eigentlich fahrlässig, besonders dann, wenn die einzelnen nationalen Arbeitsmärkte unflexibel sind. Irgendwoher muss es kommen: wenn der nominale Wechselkurs wegfällt, muss dieser Verlust an Anpassungsfähigkeit entweder durch flexible Löhne oder durch Arbeitsmigration ausgeglichen werden.
Doch wenn es um Europa geht, verlieren Politiker jeder Farbe völlig den Bezug zum Machbaren. Insbesondere ist nicht alles politisch Machbare auch ökonomisch machbar – doch der Rat von Ökonomen wird regelmäßig ignoriert, beginnend bei Mundell, der die grundlegenden Probleme der Eurozone bereits 1961 identifiziert hat – sein Artikel „Optimum Currency Areas“ ist übrigens sehr lesenswert.
Versteht mich nicht falsch, das Projekt Europa ist großartig, aber die Umsetzung ist mies. Das ist zwar zunächst die Schuld von Politikern, die entweder nicht verstehen oder nicht handeln, aber auch von den Wählern, die diese Nichtskönner an die Macht gebracht haben.

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.