Rettungsschirme

Jedesmal wenn ein Politiker von einem Rettungsschirm spricht, sehe ich mich selbst auf der Brücke der Enterprise, und Captain Angela Merkel befiehlt Lieutenant Commander Schäuble die Schutzschirme hochzufahren und auszudehnen um den Frachter der Rigelianer vor den Romulanern zu schützen. Wer Star Trek kennt, der weiß, dass die Rigelianer nicht so nett sind wie sie tun sondern Piraten, Schmuggler oder ähnliches sind. Irgendwann ruft dann der Maschinenraum, dass der Warpkern die Belastung durch den ausgedehnten Schild nicht länger mitmacht und die Antimaterie-Eindämmung versagt. Spätestens dann kommt ein schlauer Ingenieur auf eine glorreiche Idee, wie man die Enterprise und die Rigelianer retten sowie die Romulaner in die Flucht schlagen kann ohne sich die Uniform schmutzig zu machen.

Hier endet auch die Analogie. Was die Finanzminister der Euro-Zone heute nacht in Brüssel beschlossen haben, hält keine Eindämmung aus. Weder eine für Antimaterie und erst recht nicht eine, die vor finanziellen Katastrophen schützen soll: 750 Mrd. €.

Da fragt man sich wirklich, ob die Damen und Herren Finanzpolitiker eigentlich von allen guten Geistern verlassen sind.

Es gibt diverse Gründe einen solchen Murks nicht zu machen. Einige davon möchte ich exemplarisch darlegen:

  1. 750 Mrd. € klingt nach einer Menge Geld. Aber verglichen mit den Summen, die jeden Tag zu unser aller Wohlstandsmehrung auf dem Globus hin- und hergeschoben werden, ist das ein schlechter Scherz. Es ist viel zu wenig Geld, um damit ernsthaft einen Effekt auf die ach so bösen Spekulanten zu haben und viel zu viel Geld, um nicht ein gewaltiges Inflationsrisiko zu beinhalten.
  2. „Die Spekulanten“ oder auch „Das internationale Spekulantentum“ (ja, das hab ich auch wo gelesen und ich hoffe mal, dass die Ähnlichkeit zu einem historischem Begriff rein zufällig ist) gibt es nicht. Es ist völlig absurd anzunehmen, dass es eine Art Spekulationsaggregat gäbe, dem man mit Hilfe von keynesianischen Kanonen zu Leibe rücken könnte. Die mikroökonomischen Effekte der Spekulation sind dabei viel zu stark und per se nicht schlecht, wie es immer wieder von Parteien aller Farben, leider auch der FDP dargestellt wird.
    (Update: Habs gefunden: http://www.tagesspiegel.de/meinung/kein-opfer/1814360.html schrieb am 5.5.2010 vom internationalen Spekulantentum).
  3. Spekulation auf fallende oder steigende Kurse ist völlig normal. Ich kauf ja auch kein Auto, von einer Firma, die bald pleite ist und ich damit rechnen muss keinen Service oder Ersatzteile mehr zu bekommen. Wer anderes annimmt, hat die Marktwirtschaft nicht kapiert oder ist ein hoffnungsloser Träumer. Spekulationen antizipieren nur ein mögliches Zukunftsszenario und wenn die Euro-Länder so dämlich sind und ihre Währung mit den „Hilfspaketen“ und „Rettungsschirmen“ der Inflation preiszugeben und die EZB da sogar fröhlich mitmacht, wundern mich die Spekulationen gegen den Euro überhaupt nicht.
  4. Rettungsschirme setzen falsche Anreize für die Finanzsünder wie Griechenland. Das Problem des moral hazard ist altbekannt, wird aber immer wieder ignoriert. Griechenland bekommt regelwidrig den Bail-Out. Ob dieser erfolgreich ist, steht noch in den Sternen. Was hindert denn jetzt Portugal, Spanien, Italien, Irland, Lettland, etc. daran ebenfalls EU-Geld zu fordern anstatt endlich nötige Strukturreformen durchzusetzen?
  5. Es entsteht der falsche und gefährliche Eindruck, mit genügend Geld lässt sich jedes wirtschaftliche Problem lösen. Zur Erinnerung, die Finanzkrise begann in den USA, weil der Immobilenmarkt mit Geld geflutet wurde. Die Griechen haben jetzt den Salat, weil sie jahrzehntelang Schulden angehäuft haben. Die Euro-Länder machen gerade den selben Fehler.
  6. Es ist insbesondere für die Deutschen nicht hinnehmbar, dass Deutschland mit Steuergeld für diese Kredite bürgt. Die Deutschen haben seit Jahren eine enorme Geduld und Vernunft bewiesen, was die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit betrifft. Kaum Lohnsteigerungen, Rente mit 67, trotzdem immer noch zu hohe Steuern für die kleinen und mittleren Einkommen. In Griechenland dagegen sterben Menschen bei Protesten gegen solche Maßnahmen.
  7. Die EZB verspielt langfristig ihr Vertrauen für diese kurzfristige „Rettungsaktion“. Die EZB hat laut ihrer Statuten nur eine Pflicht und zwar, weil die Deutschen zu Recht die EZB damals nur der Geldwertstabilität verpflichtet haben. Wenn die EZB jetzt in die Finanzmärkte eingreift, um die Risikospreads zu drücken, dann ist das keine Geldwertstabilitätspolitik sondern das genaue Gegenteil, da die Zinsaufschläge, die Griechenland zu zahlen hat, dann nicht mehr das tatsächliche Risiko abbilden.

Ich könnte endlos so weiter machen. Aber mit diesen Gründen will ich es mal belassen. Ich bin entsetzt und erschüttert über soviel Unvernunft, leider auch in meiner eigenen Partei. Ganz ausdrücklich möchte ich aber Frank Schäffler MdB an dieser Stelle von meiner Kritik ausnehmen, der als einziger FDPler im Deutschen Bundestag diesem Wahnsinn nicht zugestimmt hat.

Die Lektion, die man aus der Wirtschaftskrise hätte lernen müssen, ist die, dass sich die Märkte nicht veräppeln lassen. Die Politiker bauen Mist, die Märkte nutzen das aus. Das ist ein völlig normaler Vorgang und ist existentiell wichtig dafür, dass die Märkte die Verteilung der Risiken und die Höhe der Preise korrekt abbilden. Die Erkenntnis ist ganz einfach: Halten wir uns an die Regeln, oder etwas plakativer: Wer bestellt, der bezahlt. Auch wenn die Rechnung hoch ist. Da darf dann auch mal ein Staat Insolvenz anmelden. Wohlgemerkt Insolvenz, nicht Pleite, auch wenn das in der öffentlichen Diskussion, auch von renommierten Tageszeitungen gerne durcheinander geworfen wird.

Dass heute morgen die Börsen und der Euro gestiegen sind hat übrigens nichts zu bedeuten. Da kommen dann in 3-4 Tagen neue Hiobsbotschaften, dann werden die Gewinne mitgenommen und die Kurse fallen weiter. Zu recht.

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.

Ein Gedanke zu „Rettungsschirme“

  1. "dass die Märkte die Verteilung der Risiken und die Höhe der Preise korrekt abbilden"Woher nimmst du diese Annahme und vor allem was ist korrekt? Märkte arbeiten mit Erwartungen und diese können durchaus falsch sein. Auch die Risiken können sie sehr falsch einschätzen wie man an der letzten Krise gesehen hat. Der grundsätzliche Fehler der Politik ist, dass sie keinerlei Lösungen anbieten und probieren mit Geld zu lösen, was mit Gesetzen zu regeln ist. Seit 3 Jahren tut sich in diesem Bereich gar nichts. Zu der Aufzählung habe ich einige Fragen:Warum sind Strukturreformen notwendig? Es wird immer wieder behauptet und nie belegt. Die Kreditbürgschaft bringt Deutschland mehr als es dem Land schadet. Viele Banken und Unternehmen sind Gläubiger in Griechenland. Zu jammern, weil wir mit Steuergeldern einstehen und dann auf die Griechen zu schimpfen ist nur die halbe Wahrheit. Die andere Seite ist, dass wir Unternehmen und Sparer in Deutschland unterstützen.

Kommentare sind geschlossen.