Zu meinem Rücktritt und Parteiaustritt

Wie das Darmstädter Echo (Die Umstädter Gerüchteküche, 2.4.2011) und der Odenwälder Bote berichtet haben, bin ich am 31.3.2011 von meinem Amt als Kommissarischer Vorsitzender der FDP für Groß-Umstadt zurückgetreten und habe meine Mitgliedschaft in der FDP beendet.
Bevor irgendwelche falschen Eindrück oder Gerüchte entstehen, oder der politische (Ex-)Konkurrent diese Schritte in falsches Licht rückt, möchte ich meine Beweggründe im folgenden darlegen.
Meine Schritte haben nichts, aber auch wirklich gar nichts mit dem Ergebnis der FDP bei den Kommunalwahlen zu tun. In Groß-Umstadt hatte die FDP entgegen aller Trends sogar 0,8 Prozentpunkte gewonnen, auch wenn kein weiteres Mandat für die Stadtverordnetenversammlung für die FDP dabei herauskam. Mein Rücktritt vom Vorsitz der Groß-Umstädter FDP ist mit der Tatsache zu begründen, dass Pressemitteilungen nicht nur ohne meine Genehmigung sondern sogar ohne meine Kenntnis herausgegeben wurden. Allein diese Tatsache ist bereits bedenklich. Da aber der Inhalt besagter Pressemitteilungen so haarsträubend, beleidigend, polemisch und stellenweise aus der Luft gegriffen war, ist der Rücktritt und die Aufgabe aller Ämter die einzige Konsequenz, die ich mit reinem Gewissen ziehen kann.
Mein gleichzeitiger Parteiaustritt war die Konsequenz aus Überlegungen, die bereits ein Jahr lang anhalten. Ich habe trotz der erbärmlichen Regierungs- und Fraktionsarbeit die Loyalität zur Partei gehalten, auch wenn ich inhaltlich schon seit etwa Januar 2010 enttäuscht von der Regierungsbeteiligung der FDP gewesen bin. In den letzten Wochen hat die FDP dann völlig absurde Entscheidungen mitgetragen, die eine Mitgliedschaft für mich, als Liberalen, unmöglich macht. Liberale stimmen keinen Mindestlöhnen zu, Liberale stehen nicht in der Gegend herum, während ein Volk um Beistand gegen einen mordenden Diktator bittet und Liberale tauschen keine Bürgerrechte als politische Verhandlungsmasse gegen andere Zugeständnisse ein, um nur drei FDP-Absurditäten zu nennen. Die Vorkommnisse in Groß-Umstadt waren dann der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.
Dass mir nun von Seiten einiger FDP-Mitglieder „Schnellschüsse“, „Unüberlegtheit“ und mangelnde Überzeugung von den Zielen der Partei vorgeworfen wird, macht meine Entscheidung nur richtiger.

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.