Welten prallen aufeinander

In der FAZ gab es in den letzten Wochen einen interessanten Schlagabtausch zu lesen. Die Kontrahenten waren Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag und Pavel Mayer, einer der 15 Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. Es ging um nicht weniger als das Treffen zweier Welten, wenn man den Ausführungen von Altmaier und Mayer folgen mag. Der eine, begeisterter Neu-Twitterer, aber fest verwurzelt im analogen Politapparat, der andere Netzbürger und Neupolitiker und die Weltsicht der beiden.

Was aber Herr Altmaier zu verständnisvoll war, so war Herr Mayer zu besserwisserisch. Das ist reine Polittaktik. Die Union versucht sich, auch wie ich finde einigermaßen glaubhaft im Netz zu etablieren, großen Anteil daran haben aber eher Politiker der zweiten Reihe, wie @DoroBaer oder Hinterbänkler. Leider sind die Parteigranden Merkel (Generation SMS), Schäuble, von der Leyen und Friedrich im Hinblick auf das Netz Totalausfälle, sowohl was den technischen Sachverstand betrifft, also auch bezüglich des Wissen über die Art und Weise, wie das Leben im Netz abläuft, welchen Regeln, Gepflogenheiten und Etiketten es folgt. Dann kommen noch Irrlichter wie Hans-Peter Uhl dazu und es ist aus mit der Netcredibility der Union. So sehr ich es auch schätze, wie @PeterAltmaier twittert, sich in Debatten wirft und auf Fragen oder Vorschläge sogar fundiert antwortet, so unglaubwürdig bleibt doch die Union als netzpolitische Kraft, was nicht zuletzt an haarsträubenden Fehleinschätzungen der Minister liegt. Dass die Netzgemeinde mit beißendem Spott („Zensursula“, „Stasi 2.0“ etc.) antwortet, darf nicht verwundern. Da es die Union allerdings verwundert, wie harsch doch der Umgangston ihr gegenüber im Netz ist, zeigt nur, dass bis auf wenige ehrbare Ausnahmen die Union wohl noch Jahre brauchen wird, bis sie eine vernünftige, glaubwürdige Netzpolitik machen kann. Wohlgemerkt heißt Netzpolitik hier nicht das Kopieren des Piratenprogramms.

Auf der anderen Seite stehen die jungen Wilden der Piratenpartei. Es ist völlig verständlich, nach dem Wahlerfolg in Berlin jetzt mal auf den Putz zu hauen und auszuteilen. Aber die Piraten werden sich dran gewöhnen müssen, auch Prügel einzustecken. Im Focus gab es letztens im Debattenteil einen zweiseitigen Kommentar zu den Piraten, den ich auf Twitter als „böse, aber zutreffend“ beschrieb. Der Kommentator beschrieb die Piraten als verwöhnte „Generation Rücksitz“, die fordert ohne sich Gedanken machen zu müssen, wie das alles erwirtschaftet wird. Die Replik Herrn Mayers in der FAZ passt ins Bild. Anstatt bescheiden zu sein und sich auf die eindeutigen Fehler der Union zu konzentrieren, verheddert sich Mayer in vielen halbfertigen Stellungnahmen zu allem Möglichen. Schade, vergibt er doch die Gelegenheit die Piraten in Deutschlands führender – und konservativer – Tageszeitung als ernstzunehmende Konkurrenz zu präsentieren. Das FAZ-Publikum ist nicht nur konservativ, es ist auch intellektuell und vermag sehr wohl zwischen einer fundiert vorgetragenen abweichenden Meinung und chaotischer Pöbelei zu unterscheiden. Mit Artikeln wie diesem gewinnen die Piraten in der analogen Welt keinen Blumentopf sondern bekommen das Äquivalent des Trollherings zugeworfen. Man nimmt sie nur als eine weitere Partei linker Spinner wahr, die utopische Ideen, wenig Ausdrucksvermögen und vor allem keine Ahnung haben. Das ist zumindest in Teilen ungerechtfertigt, dennoch wundert mich die vorherrschende Meinung in meinem eher konservativen Umfeld über die Piraten nicht im Geringsten. Dass die Piraten in vielen netzpolitischen und bürgerrechtlichen Fragen recht haben – und Union, SPD, Grüne unrecht, die FDP hat recht, aber sie hält sich nicht dran – fällt dabei völlig unter den Tisch und die Gelegenheit für ein Umdenken wird vertan. Die Piraten hatten seit der Bundestagswahl 2009 zwei Jahre lang Zeit, sich zu professionalisieren, ein wenig Schonfrist werden sie wohl noch bekommen, aber bald ist Ende mit der öffentlichen Herumdilletiererei und sie müssen zeigen, was sie sein wollen: Eine professionelle Partei, die auch Kompromisse eingehen kann, oder eben linke Spinner.

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.