Was will Alexis Tsipras?

Vorgestern habe ich noch dargelegt, warum ich das Werben für ein Nein im Referendum am Sonntag für eine Legitimation hielte, dass Herr Tsipras nur noch einen Schuldenschnitt von den Geldgebern erreichen will, nicht aber ein weiteres Hilfspaket.

Heute dagegen kommt Griechenlands Antrag auf ein waschechtes ESM-Programm, was unvorteilhafter für Griechenland ist, als es das vor einer Woche ausgelaufene EFSF-Programm war. Es bleibt also die Frage, was Herr Tsipras mit dem Referendum erreichen wollte. Offensichtlich wollte er kein Mandat der Griechen dafür, weitere Hilfsprogramme abzulehnen. Was also will er und wie ist sein Handeln zu interpretieren?

Ich denke der Hauptfehler bei der Interpretation des Handelns, Taktierens und Pöbelns der griechischen Regierung war, dass wir immer dachten es ginge Herrn Tsipras und Herrn Varoufakis darum das in ihren Augen beste für ihr Land zu erreichen. Nachdem nun die griechischen Banken bereits seit einer Woche weitestgehend geschlossen haben, Kapitalverkehrskontrollen eingerichtet wurden und mittlerweile die EZB über die Details des Grexit nachdenkt, wage ich mittlerweile zu bezweifeln, dass es der Syriza-Regierung tatsächlich um Griechenland im Hier und Jetzt geht.

Vielmehr darf man annehmen, dass es dem Kommunisten Tsipras gar nicht so schlecht gefällt, wenn Banken schließen müssen, Schulden bei „marktradikalen Institutionen“ wie IWF oder EZB nicht bezahlt werden und sich eine Art revolutionäre Stimmung im Volk breit macht. Meines Erachtens versucht die Syriza-Regierung durch ihre Verhandlungsspielchen von jetzt Hü und nachher doch wieder Hott aber auch durch die klassenkämpferisch aufgeladene Rhetorik von Herrn Varoufakis, die Geldgeber zu ermüden und zu einer harten Linie zu zwingen. Denn auch ein ESM-Programm würde natürlich mit Auflagen kommen – Auflagen die Herr Tsipras nicht einmal im Traum erfüllen wird. Vielmehr bietet ein ESM-Programm ein bequemes Feindbild.

Dadurch kann er versuchen den Geldgebern die Schuld für die Misere Griechenlands in die Schuhe zu schieben. Herr Tsipras will nicht nur bei den nächsten Wahlen eine absolute Mehrheit für Syriza, sondern nebenbei auch gleichgesinnten linken, oder zumindest kapitalismusfeindliche Gruppierungen unterstützen, allen voran natürlich Podemos in Spanien.

Oder aber, darauf hat mich ein Freund hingewiesen, Herrn Tsipras‘ Motive sind noch viel profaner und egoistischer. Er will einfach nur sein Amt als Ministerpräsident behalten.

 

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.