Quo vadis, Darmstadt?

Ich habe langsam das Gefühl, da steckt Methode dahinter. Erst keine ICE-Vollanbindung für Südhessens Metropole. Dann keine Nordostumgehung. Geldverschwendung in einem riesigen Zuschussbetrieb Kongresszentrum. Nicht in der Lage die Innenstadt gegenüber dem Gewerbegebiet Weiterstadt konkurrenzfähig zu machen. Und dann höre ich heute morgen in den Nachrichten, dass die Stadtverordnetenversammlung in Darmstadt nicht nur die unsägliche Zweitwohnsitzsteuer beschlossen hat (Schande über die Darmstädter FDP an dieser Stelle), sondern auch eine Kulturabgabe aka Bettensteuer.
Offenbar will die Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat Darmstadt in den Abgrund treiben.

Wie man nur auf die absurde Idee kommen kann, eine Bettensteuer einzuführen bleibt mir ein Rätsel. Ja, vielleicht kann man damit die Theater der stadt unterstützen. Aber wenn ich die Theater unterstützen möchte, dann trete ich dem Förderverein bei oder spende. Aber von jedem Gast eine Förderung irgendwelcher willkürlicher Bespaßungen der Stadt zu verlangen, ist bestenfalls dreist.

Gleiches gilt für die Zweitwohnsitzsteuer. Jeder, der in Darmstadt seinen Zweitwohnsitz gemeldet hat, kann diese Entscheidung gut begründen. Ich kann von jeder Stadt erwarten, dass diese Gründe akzeptiert werden und die Menschen nicht aufgrund einer individuellen Entscheidung bestraft werden. Das Begrüßungsgeld von 100 € ist da ein schlechter Scherz auf Kosten der Studenten, Wochenpendler und anderer Zweitwohnsitzinhaber. Wenn Darmstadt nicht in der Lage ist, seine Ausgaben alle zu decken, dann ist es der falsche Weg, Studenten, Wochenpendler und Hotelgäste zu schröpfen. Vielmehr müssen die Ausgaben überprüft und gekürzt werden. Das heißt auch z.B. eben nicht mehr von der HSE zu kaufen (ca. 280 Millionen €) sondern die Anteile weiter zu privatisieren.

Bild: Hochzeitsturm, https://secure.wikimedia.org/wikipedia/commons/wiki/File:Mathildenhoehe-hochzeitsturm-053.jpg

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.