Nordisches

Auch wenn der Begriff „unterirdisch“ zu den Äußerungen des schleswig-holsteinischen FDP-Chefs Kubicki besser passen würde. Sowohl Adressat, Formulierung und Zeitpunkt des Eindreschens auf die Bundesspitze der FDP sind bestenfalls ungeschickt.

Wer die FDP mit der DDR vergleicht, und sei es auch nur mit den Auflösungserscheinungen, die Herr Kubicki in seiner Partei entdeckt haben will, läuft medial total blind in der Weltgeschichte herum. Eine rechtsstaatliche Partei mit einem totalitären Unrechtsregime zu vergleichen, wird immer ein gefundenes Fressen für die Presse sein. Ob es die eigene Partei ist oder nicht, ein derartiger Vergleich ist einfach nur dämlich.
Darüber hinaus ist der Zeitpunkt denkbar ungeeignet. Die FDP beginnt (endlich!) in der Berliner Koalition mitzuregieren und der Union Grenzen aufzuzeigen, da braucht man keine Irrlichter, die öffentlich die Bundesspitze kritisieren. Zu Guttenberg hätte nie daran gedacht, die Wehrpflicht aussetzen zu wollen, wenn er nicht in der FDP einen Regierungspartner hätte, der das schon seit Jahren im Programm stehen hat. Frau Leutheusser-Schnarrenberger lässt den Bundesinnenminister bei schärferen (und unnützen) Anti-Terror-Gesetzen und der Vorratsdatenspeicherung auflaufen. Die Koalition bringt auf Druck der Liberalen Steuervereinfachungen auf den parlamentarischen Weg.
Freilich, das ist zu wenig, um dem eigenen Anspruch Reformpartei zu sein gerecht zu werden, aber im Vergleich zum ersten Regierungsjahr ein Riesenfortschritt für die FDP. Ermutigungen den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und von der Union noch mehr zu fordern, wären richtig gewesen. Herr Kubicki hätte besser daran getan, in seinem Interview den politischen Gegner anzugreifen, sei es im Bund oder im Land. Auch hätte er vom Koalitionspartner mehr fordern können.
Mir fallen zwei Möglichkeiten ein. Entweder hat hier jemand noch eine Rechnung mit Herrn Westerwelle zu begleichen. Dies auf Kosten der Partei zu machen ist schäbig. Oder, Herr Kubicki ist nur ein weiterer Spinner mit Geltungsbedürfnis. Seine eigene Glaubwürdigkeit kann er von mir aus gerne verspielen, aber an der Glaubwürdigkeit der FDP zu zündeln geht zu weit.

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.