LPW 2010 – Tag 2 (3.7.)

Irgendwas rumort im Zimmer. Es ist Konrad, der grade gehen will. Ich frag ihn wieviel Uhr es ist. Halb acht.
Ok, dann steh ich auf und geh duschen. Dort treffe ich Elias, der mich warnt, dass das Wasser noch kalt wäre. Pfff. Weichei!
Nachdem duschen laufe ich Mona und Stefan über den Weg und entschließe mich spontan eine Runde mit den beiden zu schwimmen und noch nicht zu frühstücken. Morgens um 8 im Edersee zu schwimmen hat was 🙂
Nachdem Frühstück geht’s in den Arbeitskreis. Kommunale Finanzen. Nora steigt mit uns ganz langsam in das Thema der kommunalen Finanzierung ein. Dann kommt unsere Referent, ein Kreistagsabgeordneter der FDP aus Waldeck-Frankenberg, der nicht nur unglaublich viel weiß, und das auch noch unglaublich gerne erzählt, sondern uns auch einen Einblick in einen Kreishaushalt gibt. Viel Spielraum haben die Kommunalpolitiker nicht. Zustimmendes Nicken und Beispiele bestätigen die Ausführungen von Herrn Ley. Ob aus Friedberg, Gelnhausen, Bad Homburg, Groß-Umstadt, der Wetterau, Darmstadt-Dieburg oder eben Waldeck-Frankenberg. Jede Stadt und jeder Kreis in Hessen hat in etwa dieselben Probleme.
Wir verabschieden unseren Referenten und fangen an, uns über die Verbesserung der kommunalen Finanzen Gedanken zu machen. Schnell kommen wir drauf, dass es die Gewerbesteuer ist, die Probleme macht. Verschlimmbessern ist nicht wirklich JuLi-Art: Also müssen wir die Finanzierung komplett umbauen.
Wir diskutieren verschiedene Vorschläge, die Nora in einem Papier zusammengefasst mitgebracht hatte. Die Grundlegende Idee ist es, den Kommunen einen Teil der Einkommenssteuer zu geben und die Gewerbesteuer abzuschaffen, da sie viel zu volatil ist. Wir debattieren nach dem Essen weiter.
Vielleicht am See? Gute Idee! Wird der Kommunalanteil flat oder progressiv? Wollen wir eine Unternehmenssteuer, die Einkommens- oder Körperschaftssteuer für Unternehmen ersetzt? Fragen über Fragen.
Um ca. halb drei machen wir erstmal Pause und gehen ein Runde schwimmen. Hendrik und ich sogar bis zum gegenüberliegenden Ufer, hin und zurück ca. 400m. Schnell raus und abtrocknen. Das Viertefinale Deutschland gegen Argentinien beginnt. Rudelgucken im großen Speisesaal der Jugendherberge zusammen mit den anderen Gruppen. Lauter Jubel und Fangesänge („Einer geht noch! Einer geht noch rein!“) schallen über den Edersee. Herrlich. 4:0. Was für ein Spiel!
Nichtsdestoweniger sind wir ja allesamt Jungpolitiker und haben Spass daran, über kommunale Finanzen zu reden. Also geht’s wieder Richtung Ederseeufer und wir diskutieren weiter. Immerhin anderthalb Stunden, lassen wir uns weder von Bremsen, den JuLis aus dem AK Integrationspolitik noch von unserem fischefangenden Landesvorsitzenden vom Arbeiten abhalten. Dann wird endlich gegrillt! Heinrich Heidel MdL ist zu Gast und hat Steaks und Würstchen dabei.
Die Party ging bis spät in die Nacht, bis sie ein wenig rüde vom Herbergsvater unterbrochen wurde.
Blöd, wenn man den Ärger abbekommt, obwohl die polnische Musikgruppe auf einmal mit dem Akkordeon anfängt und wir JuLis nur amüsiert zusahen. Sei’s drum. So gegen 2 Uhr nachts war auch für mich der zweite LPW-Tag vorbei.

Veröffentlicht von

Benjamin

Bloggt über Wirtschaft und Politik. Nimmt Ordnungspolitik ernst. Promoviert über Währungsunionen. Blogs about Economics and Politics. Takes Ordnungspolitik seriously. Studies monetary unions for his doctorate.